Keine Beweise für eine Täter*in und eine Täterschaft? So ein Unsinn: Die Täterin ist die K+S AG!
Hier geht es weiter mit der Überschrift, in fett. Anscheinend mag die Kassel Zeitung keine allzu langen Überschriften!
Und verantwortlich dafür, dass die Täterin seit Jahren nicht gestellt und zum Handeln nach gültigem EU Recht gezwungen wird, ist die Politik, insbesondere die der hessischen Landesregierung. Und damit Umweltministerin Priska Hinz von den Grünen in allererster Linie! Und das ist schon seit vielen Jahren so!
Ich weiß nicht, wie viele Artikel ich allein hier in der Kassel-Zeitung zu K+S schon geschrieben habe. Es sind viele. Immer kam ich mir dabei vor wie ein Rufer in der Wüste. Denn auch wenn Kassel immerhin der Hauptsitz der K+S AG ist und nur rund 100 km von den K+S-Tat- und Produktionsorten wie Heringen und Philippsthal entfernt liegt, so hat sich hier doch kaum jemand für einen der größten Umweltskandale Europas interessiert. Zwar reden auch hier und endlich viele vom Klima und der CO2 Neutralität: Es wird auch höchste Zeit dafür! Aber davon, dass K+S seit Jahrzehnten Umweltverbrechen größten Ausmaßes begeht, Flüsse und Grundwasser verseucht, die Trinkwasserversorgung ganzer Regionen gefährdet und dabei permanent geltendes EU Recht bricht: All das scheint hier niemanden wirklich zu erregen…
Das Desinteresse gilt natürlich nicht für die meisten betroffenen Anliegergemeinden. Viele davon sind zusammengeschlossen in der Weser-Werra-Anrainerkonferenz. Es gilt auch nicht für den in diesem Zusammenschluss sehr aktiven und nicht klein zu kriegenden Herrn Dr. Hölzel und auch nicht für die Umweltverbände wie BUND und viele andere umweltorientierten Organisationen. Auf dem politischen Parkett gibt es immerhin die kleine, aber ausgesprochen aktive Fraktion der LINKEN in Wiesbaden. Sie ist die Laus im Pelz der grün/schwarzen Regierung in Sachen K+S. Sie ist aber allein auf weiter Flur in diesem Landtag. Seit Jahr und Tag stellt sie die richtigen Fragen, formuliert gute Anträge und lässt nicht locker in ihrer Kritik an der zuständigen Ministerin.
Im Moment ist allerdings ein bisschen Bewegung in die Situation gekommen, denn mit dem knapp 30 seitigen Papier (in der Fachsprache nennt man so etwas ‚Verfügung‘), das die Staatsanwaltschaft Meiningen nach jahrelangen intensiven Recherchen aufgrund von Strafanzeigen der Anrainerkonferenz und verschiedener Umweltverbände nun vorgelegt hat, wird der Nachweis geliefert, dass die jahrzehntelange Versenkung von Salzabfällen in den Plattendolomit, d.h. die poröse Gesteinsschicht im Untergrund, rechtswidrig war und ist. Also einen klaren Rechtsbruch darstellt.
Das hat eingeschlagen wie eine Bombe und ist in den überregionalen Zeitungen rauf und runter berichtet, beschrieben und diskutiert worden. Die juristischen Bewertungen, warum trotz eindeutig rechtwidrigen Verhaltens eines großen deutschen Konzerns nun dennoch keine konkreten Schuldigen gefunden worden sind, die angeklagt werden könnten, kann man sich von klugen Anwälten auf youtube resp. HR3 juristisch erklären lassen. Strafrechtlich scheint man demnach gegen diese Art von behördlich geduldetem Bruch von Umweltgesetzen mit sehr vielen einzelnen Beteiligten auf Behördenseite und bei der K+S AG nicht vorgehen zu können. Auch weil diese Mauscheleien und geduldeten Rechtsbrüche schon seit Jahrzehnten praktiziert werden.
https://www.youtube.com/watch?v=RI3I7BhPjb8warum
Das juristisch sicher zu bewerten, sehe ich mich außerstande. Darum soll es hier aber auch nicht gehen, wiewohl natürlich auch interessant.
Für mich ist die Sachlage auch ohne anwaltliche Beratung eindeutig und klar: U.a. mit dem Argument des Erhalts von Arbeitsplätzen wird von K+S seit Jahrzehnten die Investition in längst vorhandene Reinigungstechnik vermieden. Andernorts auf dem Planeten, auch innerhalb der EU, wird derartige Technik schon lange mit guten Ergebnissen eingesetzt. Ich habe darüber mehrfach berichtet, u.a. über die Erfolge in einem vergleichbaren Salzbergwerk in der Nähe von Barcelona. Es gehört der Firma Iberpotash, Teil des ILC Bergbaukonzerns. Hier bei uns in der BRD jedoch, vielleicht auch wegen der großen ökonomischen Potenz unseres Landes (?), hat sich die große K+S AG bislang standhaft und wegen der behördlichen und ministeriellen Unterstützung auch erfolgreich geweigert, in die sogenannte Verdampfungs- oder Kondensationstechnologie zu investieren. Zu Lasten des Grundwassers, der Flüsse und einer besseren Zukunft für die Menschen, die hier wohnen und schon seit Generationen für K+S arbeiten…
Um an nur 2 Beispielen zu demonstrieren, wie die K+S AG agiert, muss ich doch noch ein bisschen ins Detail gehen: So hat K+S z.B. einem namhaften Unternehmen nicht erlaubt, die gigantischen Salz-Abraum-Gebirge, die noch Millionen Tonnen wertvoller Salze enthalten, zur Salzgewinnung zu übernehmen und auszubeuten. Weil dieser Prozess, bei dem am Weltweltmarkt stark nachgefragte hochreine Salze entstehen, viel Energie benötigt, sollten dafür entsprechende Windkraftanlagen gebaut werden, die den Strombedarf umweltfreundlich bereitgestellt hätten. Der an K+S zu zahlende Preis für die Abfallhalden und die Aufwendungen für die erforderliche Technik inkl. Stromerzeugung wären durch den Verkauf sehr reiner (teurer) Salze nicht nur kompensierbar, vielmehr rentierlich gewesen. Das haben gutachterliche Voruntersuchungen deutlich gezeigt. Wegen der Verweigerungshaltung von K+S kam nicht nur dieses Geschäft und damit eine Investition in die Sicherung der Arbeitsplätze bis weit über das Ende des eigentlichen Salzabbaus hinaus nicht zustande, auch die Auswaschung der Salze aus den Halden auf viele hundert Jahre wird weiterbestehen und ein gigantisches Umweltproblem bleiben. Man spricht von einer Ewigkeits-Altlast für die Allgemeinheit. Werra und Weser bleiben so wohl bis weit ins nächste Jahrtausend stark verschmutzte Salzabwasserkanäle mit vollkommen atypischen Biozönosen. Aber das ist längst nicht alles und nur ein Beispiel für das seit Jahrzehnten unverantwortliche Handeln dieses Salzriesen. Deshalb soll es noch ein anderes Beispiel dafür geben, wie K+S sich verhält: Die K+S AG behauptet, gegen die geballte Expertenmeinung der ganzen Welt, dass sie bald die eben schon erwähnten Salzgebirge, d.h. vor allem die teils 45° steilen Haldenflanken, mit geeignetem Substrat wird abdecken und begrünen können. Damit sollen dann die Salzauswaschungen infolge von Regen etc., die bislang direkt in die Werra geleitet werden, zu stoppen sein. Das wird aber so nicht klappen. An einer versuchsweise mit dieser Methode abgedeckten Halde musste K+S das entsprechende Material anschließend peinlicherweise wieder von einer Landstraße kratzen…
Ob das zur Verwendung kommende Abdeckmaterial, sollte es je zu dieser schon so lange angekündigten Maßnahme kommen, überhaupt geeignet ist, steht dahin. Denn es soll Industrieschlacke verwendet werden, die erhebliche Mengen an Schadstoffen enthält. So was nennt man den Teufel mit dem Beelzebub austreiben! Man darf, ganz ohne etwas Falsches zu sagen, diese ‚Hangbegrünungsarie‘ als glatte Verarschung der Behörden bezeichnen, mit der die K+S AG nichts als Zeit gewinnen will. Letzteres dürfen Sie mir getrost abnehmen: Die Mitglieder des Naturschutzbeirats des Landkreises Kassel haben sich die lächerlichen Versuchsflächen Ende 2016 selbst, anlässlich einer von der Presseabteilung von K+S uns angedienten Führung durch das Werk in Heringen, angesehen.
Hier der Link zum Bericht:
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/17009-Der-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-Kassel-zu-Umweltproblemen-bei-der-Salzproduktion-von-K+S.html
Halten Sie sich fest: Diese Flächen sind auf ebenen oder höchstens auf bis zu 15° geneigten Flächen angelegt. Ein lächerliches Schmierentheater also, reiner Fake! Experten für Hangbegrünung gibt es überall auf der Welt: Die sollten so etwas besser nicht zu Gesicht bekommen. Es sein denn, die Veranstaltung wird gleich als Comedy-Trip angekündigt...
Es könnte sein, wie schon so oft nach spektakulären Veröffentlichungen über das gegen Gesellschaft und Natur gerichtete skandalöse Geschäfts- und Umweltgebaren der K+S AG, dass auch dieses Mal bald Gras über die Sache wächst und das Papier der Staatsanwaltschaft Meiningen in den behördlichen Schubladen verschwindet. Vielleicht will sich bis zum Sommer tatsächlich niemand mehr mit dem komplizierten Umwelt- und Wasserthema im Bereich von Werra und Weser rumschlagen. Öffentliche Erregung ist ja meist nicht von Dauer, selbst wenn gerade Wahlkampf ist. Wenn der Spiegel, der in diesem Fall besagte „Bombe“ pressemäßig gezündet und den Skandal öffentlich gemacht hat, wieder eine größere Pause in der Berichterstattung über diesen Monster- und Dauerskandal einlegt, wenn die betroffenen Behörden, hier insbesondere das Regierungspräsidium in Kassel, gebetsmühlenartig und allüberall in jedes hingehaltene Mikrofon hinein getönt haben, dass alle Verfahren korrekt und sauber (!) durchgeführt worden seien, könnte sich auch dieses Mal die Aufregung wieder legen…
Es könnte aber auch mal anders kommen: Denn das juristische Verfahren ist noch nicht zu Ende! Auch wenn die Staatsanwaltschaft Meiningen nach umfassender Aktenbeschlagnahmung, spektakulären Behörden- und Firmendurchsuchungen und den anschließenden großangelegten Recherchen zum Schluss kommt, dass die wie auf Abonnement gewährten Erlaubnisse für die Versenkung salzhaltiger Abwässer in den Untergrund europäischem wie deutschem Recht gleichermaßen widersprechen, also rechtswidrig sind, musste das Verfahren dennoch aus den o.a. juristischen Gründen eingestellt werden. Dagegen jedoch gibt es reihenweise Klagen, weil die betroffenen Gemeinden und viele Umweltverbände, vorneweg natürlich der schon erwähnte Herr Dr. Hölzel, diese „schmachvolle“ Einstellung des Verfahrens nicht akzeptieren wollen und werden. Dass K+S im Moment noch jubelt und diese zwischenzeitliche Einstellung wie einen Sieg feiert, könnte sich noch als Rohrkrepierer erweisen.
Darauf richten sich nicht nur meine Hoffnungen!
Zum Schluss noch ein paar Links zu anderen Artikeln von mir zu K+S…
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18667-Der-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-Kassel-lehnt-den-Antrag-von-K+S,-Weser-und-Werra-bis-Ende-2027-weiterhin-mit-Millionen-von-Kubikmetern-Salzwasser-zu-vergiften,-strikt-ab.html
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18218-K+S-laedt-zur-Hauptversammlung-Im-Mai-2019.html#extended
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/16389-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-positioniert-sich-gegen-K+S.html" title="http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18131-K+S-reagiert-genervt-Willecke-muss-ran.html#extended
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18667-Der-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-Kassel-lehnt-den-Antrag-von-K+S,-Weser-und-Werra-bis-Ende-2027-weiterhin-mit-Millionen-von-Kubikmetern-Salzwasser-zu-vergiften,-strikt-ab.html
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18218-K+S-laedt-zur-Hauptversammlung-Im-Mai-2019.html#extended"> Kategorien: Bildung, Gesundheit, Kultur, Medien, Politik, Region, Technik, Umwelt, Wirtschaft, Wissenschaft, Zeitung | 0 Kommentare
Das hat eingeschlagen wie eine Bombe und ist in den überregionalen Zeitungen rauf und runter berichtet, beschrieben und diskutiert worden. Die juristischen Bewertungen, warum trotz eindeutig rechtwidrigen Verhaltens eines großen deutschen Konzerns nun dennoch keine konkreten Schuldigen gefunden worden sind, die angeklagt werden könnten, kann man sich von klugen Anwälten auf youtube resp. HR3 juristisch erklären lassen. Strafrechtlich scheint man demnach gegen diese Art von behördlich geduldetem Bruch von Umweltgesetzen mit sehr vielen einzelnen Beteiligten auf Behördenseite und bei der K+S AG nicht vorgehen zu können. Auch weil diese Mauscheleien und geduldeten Rechtsbrüche schon seit Jahrzehnten praktiziert werden.
https://www.youtube.com/watch?v=RI3I7BhPjb8warum
Das juristisch sicher zu bewerten, sehe ich mich außerstande. Darum soll es hier aber auch nicht gehen, wiewohl natürlich auch interessant.
Für mich ist die Sachlage auch ohne anwaltliche Beratung eindeutig und klar: U.a. mit dem Argument des Erhalts von Arbeitsplätzen wird von K+S seit Jahrzehnten die Investition in längst vorhandene Reinigungstechnik vermieden. Andernorts auf dem Planeten, auch innerhalb der EU, wird derartige Technik schon lange mit guten Ergebnissen eingesetzt. Ich habe darüber mehrfach berichtet, u.a. über die Erfolge in einem vergleichbaren Salzbergwerk in der Nähe von Barcelona. Es gehört der Firma Iberpotash, Teil des ILC Bergbaukonzerns. Hier bei uns in der BRD jedoch, vielleicht auch wegen der großen ökonomischen Potenz unseres Landes (?), hat sich die große K+S AG bislang standhaft und wegen der behördlichen und ministeriellen Unterstützung auch erfolgreich geweigert, in die sogenannte Verdampfungs- oder Kondensationstechnologie zu investieren. Zu Lasten des Grundwassers, der Flüsse und einer besseren Zukunft für die Menschen, die hier wohnen und schon seit Generationen für K+S arbeiten…
Um an nur 2 Beispielen zu demonstrieren, wie die K+S AG agiert, muss ich doch noch ein bisschen ins Detail gehen: So hat K+S z.B. einem namhaften Unternehmen nicht erlaubt, die gigantischen Salz-Abraum-Gebirge, die noch Millionen Tonnen wertvoller Salze enthalten, zur Salzgewinnung zu übernehmen und auszubeuten. Weil dieser Prozess, bei dem am Weltweltmarkt stark nachgefragte hochreine Salze entstehen, viel Energie benötigt, sollten dafür entsprechende Windkraftanlagen gebaut werden, die den Strombedarf umweltfreundlich bereitgestellt hätten. Der an K+S zu zahlende Preis für die Abfallhalden und die Aufwendungen für die erforderliche Technik inkl. Stromerzeugung wären durch den Verkauf sehr reiner (teurer) Salze nicht nur kompensierbar, vielmehr rentierlich gewesen. Das haben gutachterliche Voruntersuchungen deutlich gezeigt. Wegen der Verweigerungshaltung von K+S kam nicht nur dieses Geschäft und damit eine Investition in die Sicherung der Arbeitsplätze bis weit über das Ende des eigentlichen Salzabbaus hinaus nicht zustande, auch die Auswaschung der Salze aus den Halden auf viele hundert Jahre wird weiterbestehen und ein gigantisches Umweltproblem bleiben. Man spricht von einer Ewigkeits-Altlast für die Allgemeinheit. Werra und Weser bleiben so wohl bis weit ins nächste Jahrtausend stark verschmutzte Salzabwasserkanäle mit vollkommen atypischen Biozönosen. Aber das ist längst nicht alles und nur ein Beispiel für das seit Jahrzehnten unverantwortliche Handeln dieses Salzriesen. Deshalb soll es noch ein anderes Beispiel dafür geben, wie K+S sich verhält: Die K+S AG behauptet, gegen die geballte Expertenmeinung der ganzen Welt, dass sie bald die eben schon erwähnten Salzgebirge, d.h. vor allem die teils 45° steilen Haldenflanken, mit geeignetem Substrat wird abdecken und begrünen können. Damit sollen dann die Salzauswaschungen infolge von Regen etc., die bislang direkt in die Werra geleitet werden, zu stoppen sein. Das wird aber so nicht klappen. An einer versuchsweise mit dieser Methode abgedeckten Halde musste K+S das entsprechende Material anschließend peinlicherweise wieder von einer Landstraße kratzen…
Ob das zur Verwendung kommende Abdeckmaterial, sollte es je zu dieser schon so lange angekündigten Maßnahme kommen, überhaupt geeignet ist, steht dahin. Denn es soll Industrieschlacke verwendet werden, die erhebliche Mengen an Schadstoffen enthält. So was nennt man den Teufel mit dem Beelzebub austreiben! Man darf, ganz ohne etwas Falsches zu sagen, diese ‚Hangbegrünungsarie‘ als glatte Verarschung der Behörden bezeichnen, mit der die K+S AG nichts als Zeit gewinnen will. Letzteres dürfen Sie mir getrost abnehmen: Die Mitglieder des Naturschutzbeirats des Landkreises Kassel haben sich die lächerlichen Versuchsflächen Ende 2016 selbst, anlässlich einer von der Presseabteilung von K+S uns angedienten Führung durch das Werk in Heringen, angesehen.
Hier der Link zum Bericht:
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/17009-Der-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-Kassel-zu-Umweltproblemen-bei-der-Salzproduktion-von-K+S.html
Halten Sie sich fest: Diese Flächen sind auf ebenen oder höchstens auf bis zu 15° geneigten Flächen angelegt. Ein lächerliches Schmierentheater also, reiner Fake! Experten für Hangbegrünung gibt es überall auf der Welt: Die sollten so etwas besser nicht zu Gesicht bekommen. Es sein denn, die Veranstaltung wird gleich als Comedy-Trip angekündigt...
Es könnte sein, wie schon so oft nach spektakulären Veröffentlichungen über das gegen Gesellschaft und Natur gerichtete skandalöse Geschäfts- und Umweltgebaren der K+S AG, dass auch dieses Mal bald Gras über die Sache wächst und das Papier der Staatsanwaltschaft Meiningen in den behördlichen Schubladen verschwindet. Vielleicht will sich bis zum Sommer tatsächlich niemand mehr mit dem komplizierten Umwelt- und Wasserthema im Bereich von Werra und Weser rumschlagen. Öffentliche Erregung ist ja meist nicht von Dauer, selbst wenn gerade Wahlkampf ist. Wenn der Spiegel, der in diesem Fall besagte „Bombe“ pressemäßig gezündet und den Skandal öffentlich gemacht hat, wieder eine größere Pause in der Berichterstattung über diesen Monster- und Dauerskandal einlegt, wenn die betroffenen Behörden, hier insbesondere das Regierungspräsidium in Kassel, gebetsmühlenartig und allüberall in jedes hingehaltene Mikrofon hinein getönt haben, dass alle Verfahren korrekt und sauber (!) durchgeführt worden seien, könnte sich auch dieses Mal die Aufregung wieder legen…
Es könnte aber auch mal anders kommen: Denn das juristische Verfahren ist noch nicht zu Ende! Auch wenn die Staatsanwaltschaft Meiningen nach umfassender Aktenbeschlagnahmung, spektakulären Behörden- und Firmendurchsuchungen und den anschließenden großangelegten Recherchen zum Schluss kommt, dass die wie auf Abonnement gewährten Erlaubnisse für die Versenkung salzhaltiger Abwässer in den Untergrund europäischem wie deutschem Recht gleichermaßen widersprechen, also rechtswidrig sind, musste das Verfahren dennoch aus den o.a. juristischen Gründen eingestellt werden. Dagegen jedoch gibt es reihenweise Klagen, weil die betroffenen Gemeinden und viele Umweltverbände, vorneweg natürlich der schon erwähnte Herr Dr. Hölzel, diese „schmachvolle“ Einstellung des Verfahrens nicht akzeptieren wollen und werden. Dass K+S im Moment noch jubelt und diese zwischenzeitliche Einstellung wie einen Sieg feiert, könnte sich noch als Rohrkrepierer erweisen.
Darauf richten sich nicht nur meine Hoffnungen!
Zum Schluss noch ein paar Links zu anderen Artikeln von mir zu K+S…
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18667-Der-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-Kassel-lehnt-den-Antrag-von-K+S,-Weser-und-Werra-bis-Ende-2027-weiterhin-mit-Millionen-von-Kubikmetern-Salzwasser-zu-vergiften,-strikt-ab.html
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18218-K+S-laedt-zur-Hauptversammlung-Im-Mai-2019.html#extended
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/16389-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-positioniert-sich-gegen-K+S.html" title="http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18131-K+S-reagiert-genervt-Willecke-muss-ran.html#extended
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18667-Der-Naturschutzbeirat-des-Landkreises-Kassel-lehnt-den-Antrag-von-K+S,-Weser-und-Werra-bis-Ende-2027-weiterhin-mit-Millionen-von-Kubikmetern-Salzwasser-zu-vergiften,-strikt-ab.html
http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18218-K+S-laedt-zur-Hauptversammlung-Im-Mai-2019.html#extended"> Kategorien: Bildung, Gesundheit, Kultur, Medien, Politik, Region, Technik, Umwelt, Wirtschaft, Wissenschaft, Zeitung | 0 Kommentare
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